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   FG Saarland, 17.10.2000 - 2 K 77/97   

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https://dejure.org/2000,7311
FG Saarland, 17.10.2000 - 2 K 77/97 (https://dejure.org/2000,7311)
FG Saarland, Entscheidung vom 17.10.2000 - 2 K 77/97 (https://dejure.org/2000,7311)
FG Saarland, Entscheidung vom 17. Oktober 2000 - 2 K 77/97 (https://dejure.org/2000,7311)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Finanzgerichtsbarkeit Saarland

    Vereinbarung einer dauernden Last und Rückanmietung als Gestaltungsmissbrauch bei der Übereignung des Grundstücks aufgrund Kaufvertrags (§§ 10 Abs. 1 Nr. 1a, 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG; § 42 AO)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Übertragung eines Grundstücks gegen wiederkehrende Leistungen und Rückanmietung als Missbrauch von rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Übertragung eines Grundstücks gegen wiederkehrende Leistungen und Rückanmietung als unangemessene Gestaltung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Übertragung eines Grundstücks gegen wiederkehrende Leistungen und Rückanmietung als unangemessene Gestaltung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (17)

  • BFH, 10.12.2003 - IX R 12/01

    Zum Gestaltungsmissbrauch i.S. von § 42 AO 1977 bei Abschluss eines Mietvertrages

    cc) In Folge dessen kann ein Gestaltungsmissbrauch nicht allein mit der Begründung bejaht werden, die im Zusammenhang mit dem Erwerb vereinbarte Versorgungsleistung an den Übertragenden (als dauernde Last) entspreche der Höhe nach im Wesentlichen der vereinbarten Miete (vgl. auch Stöcker, Deutsche Steuer-Zeitung --DStZ-- 1991, 80, 81; Spiegelberger, Die Steuerberatung --Stbg-- 1995, 481, 486 f.; a.A. FG des Saarlandes, Urteil vom 17. Oktober 2000 2 K 77/97, juris-Dokument-Nr. STRE200170117; Stein, Finanz-Rundschau --FR-- 1999, 474, 475).
  • BFH, 17.12.2003 - IX R 56/03

    Mietvertrag nach Gundstücksübertragung unter Angehörigen

    Danach kann ein Gestaltungsmissbrauch nicht allein mit der Begründung bejaht werden, die im Zusammenhang mit dem Erwerb vereinbarte Versorgungsleistung an den Übertragenden (als dauernde Last) entspreche der Höhe nach im Wesentlichen der vereinbarten Miete (vgl. auch Stöcker, Deutsche Steuer-Zeitung --DStZ-- 1991, 80, 81; Spiegelberger, Die Steuerberatung --Stbg-- 1995, 481, 486 f.; a.A. FG des Saarlandes, Urteil vom 17. Oktober 2000 2 K 77/97, juris-Dokument-Nr. STRE200170117; Stein, Finanz-Rundschau --FR-- 1999, 474, 475).
  • FG Mecklenburg-Vorpommern, 18.03.1998 - 1 K 76/97

    Kraftfahrzeugsteuerrechtliche Einordnung eines Futtermischwagens;

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  • FG Saarland, 26.05.2004 - 1 K 284/02

    Steuerrechtliche Anerkennung eines mit einem Darlehensvertrag wirtschaftlich

    Auch die Festlegung der Dauer des Mietvertrages ("auf die Lebenszeit" von GF) und der Ausschluss des Kündigungsrechtes für die Kläger als Vermieter entspricht nicht dem Üblichen (zur Anerkennung eines Mietvertrages bei Ausschluss des Kündigungsrechtes nach § 564 b BGB vgl. FG Saarland, Urteil vom 17. Oktober 2000, 2 K 77/97, juris) und ist kein fremdüblicher Ersatz für die fehlende Darlehenssicherung.
  • FG Niedersachsen, 17.06.2002 - 14 K 559/98

    Gestaltungsmissbrauch bei einer Vermietung einer Wohnung an einen Angehörigen ;

    Der Vertrag kann daher wegen Gestaltungsmißbrauchs gem. § 42 AO keine steuerliche Wirkung entfalten (gleicher Ansicht: FG Nürnberg, Urt. v. 19. Oktober 1995 IV 12/95, EFG 1996, 279, 280; FG Saarland Urt. v. 17.10.2000 2 K 77/97; FG Köln Urt. v. 17. Mai 2001 15 K 4884/93, EFG 2001, 1139, Rev. eingelegt: Az. IX R 41/01 m.w.N. aus der FG-Rspr; a.A.: Thüringer FG Urt. v. 12. November 1998 II 118/95, EFG 1999, 544, Rev. eingelegt: Az. IX R 30/99; FG Münster Urt. v. 26. Oktober 2000 13 K 5186/94 E, EFG 2001, 636, Rev. eingelegt: Az. IX R 12/01; FG Münster Urt. v. 13. Dezember 2000 13 K 6776/97 E, EFG 2001, 689, Rev. eingelegt: Az. IX R 11/01).
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